Wechsel des Gemeinderats: Im Blick zurück nach vorne schauen
Der „alte“ Gemeinderat hat „vor d’r Schütza“ seine Arbeit beendet, der neue Gemeinderat beginnt seine Arbeit „nach d’r Schütza“, passend zu den Biberacher Jahreszeiten. Bevor das Neue beginnt, bietet sich immer die Gelegenheit, etwas zurückzuschauen.
In diesem Rückblick auf die letzten zwei bis drei Jahre wird deutlich, wie sehr alle kommunalen Vorhaben und Möglichkeiten von den Steuereinnahmen und damit vom Erfolg der Biberacher Firmen abhängen. Bei ungünstigen Einnahme-Prognosen liegen schnell die Sparlisten mit Grausamkeiten zur Beratung auf.
Und bleiben, selbst wenn die Prognosen sich nicht bewahrheiten. Auch nun kommt es erneut wieder zu unerwartet höheren Einnahmen. Darüber sind wir sehr dankbar. Die FDP-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung bestätigt, zunächst die tatsächlichen Einnahmen abzuwarten, bevor Maßnahmen ergriffen werden, welche die Bürgerinnen und Bürger einseitig belasten. Sorgsam und vorausschauend zu wirtschaften ist wichtig, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen.
Wir als FDP-Fraktion werden jedoch auch in Zukunft dafür einstehen, dass dann nicht zuerst bei Bürgerinnen und Bürgern, bei Bildung, Betreuung und Kultur gespart wird. Denn die wahren „Big Points“ der städtischen Ausgaben sind Baumaßnahmen und Personalausgaben.
Diese Bereiche muss auch der neue Gemeinderat im Blick haben und angehen.
Ihre FDP-Fraktion – vernünftig, konsequent, verlässlich.
Kontakt: Oliver Lukner
Pressemitteilungen und Themen
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