NEWS FDP - Biberach
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Hier finden Sie Mitteilungen der FDP Biberach und der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach zu aktuellen Themen in und um Biberach
Aktuell - Biberach mit Mettemberg, Ringschnait, Rissegg, Stafflangen
Ladenleerstände in der Innenstadt sind auch in Biberach ein Problem. Als konkrete Gegenmaßnahme schlagen wir vor, gezielte Förderungen für Anmietungen von Leerständen durch Gründerinnen und Gründer oder Unternehmen zur Verfügung zu stellen. Dazu gibt es erfolgreiche Beispiele aus anderen Städten.
Das Stadion in Biberach hat mit den dort aktiven Vereinen eine große Bedeutung, ist jedoch nicht mehr ganz auf dem neuesten Stand. Es fehlt auch ein funktionierender Catering-Bereich/Bewirtungsfläche. Das Beispiel des Allgäu-Stadions in Wangen zeigt, wie man die relativ einfach und pragmatisch mit Fertigmodulen lösen kann.
16.11.2024: Mit der Anpassung des Planungsrechts für das Gewerbegebiet am Flugplatz erfüllt die Stadt die Anforde-rungen der neuen Gesetzgebung und setzt ein Zeichen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Die Änderungen le-gen besonderen Wert auf ökologische Festsetzungen und den Schutz gefährdeter Arten; die Stadt plant dafür gemeinsam mit Nachbarkommunen Ausgleichsflächen bereitzustellen.
09.11.2024: Durch die frühzeitige Definition innenstadtrelevanter Einzelhandelsangebote ist eine funktionierende Innenstadt erhalten geblieben. Großflächige Ansiedlungen von Handelsketten mit Innenstadt-Sortimenten außerhalb des Zentrums wurden gezielt vermieden, was das Stadtzentrum als bevorzugten Einkaufsort stärkt.
02.11.2024: Funktionierende und schnelle Verkehrsverbindungen sind ein wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Stärke und den Wohlstand einer Stadt. Durch die wirtschaftliche Stärke kann sich Biberach vieles leisten, von den gut bezahlten Jobs profitieren viele Menschen und so manche können sich den Traum vom eigenen Haus mit Garten im Grünen erfüllen. Damit gibt es aber auch viele Berufspendler, circa 25.000 am Tag. Die Menschen an den Durchgangsstraßen im Tal erleben so direkt die Schattenseiten: Lärm und Staus.
26.10.2024: In der Riedlinger Straße zeigte sich bei Anliegern, dass nach Einführung von Tempo 30 die Lärmreduzierung ausblieb. Deshalb bedarf es genauen Hinschauens. Zum einen ergibt sich in Biberach sehr viel Lärm durch Auto-Poser. Deren Verkehrsverstöße werden zu wenig geahndet.
19.10.2024: Die neuesten Messungen im Rahmen des Lärmaktionsplans zeigen es: Der Lärm in Biberach nimmt zu. Doch kluges Vorgehen ist geboten, denn in Ravensburg zeigt sich durch mehrere falsche Beschlüsse, welch fatale Folgen dies für die Frequentierung der Innenstadt mit sich brachte.
12.10.2024: Trotz des Wohnraummangels bleibt die Vergabe von Bauplätzen in unseren Teilorten einseitig. Besonders Einfamilienhäuser sind weiterhin stark gefragt, obwohl die Baukosten in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind.
05.10.2024: Der Abenteuerspielplatz Biberburg erfreut sich wachsender Beliebtheit. Immer mehr Kinder, Familien, Schulen, Vereine und Kindergärten nutzen das vielseitige Angebot und schätzen die naturnahe Umgebung.
28.09.2024: Auf die Bürger Biberachs kommen viele harte Monate bei der Verkehrsführung zu. Die Großbaustelle Riedlinger Straße sowie etliche weitere Maßnahmen verlangen von allen Verkehrsteilnehmern viel Verständnis ab.
21.09.2024: Weit über 20.000 Berufspendler sorgen für hohes Verkehrsaufkommen, zudem kommen die LKW auf diesen Straßen. Veränderte Verkehrsführungen und Baustellen verschärfen die Situation für viele Anwohner, so auch im Bereich der Ulmer Straße und den angrenzenden Straßen. Die geplante Gemeindeverbindung Blosenberg als Umgehungsstraße kann hier Abhilfe schaffen
14.09.2024: Was ist in Biberach für Jugendliche so geboten? Letztes Wochenende sehr viel: Das Freeflow Festival in Biberach ist zu einem großartigen Event geworden, mit großem Programm für Musik, Kunst und Gemeinschaft, generationenübergreifend. Man kann die Arbeit, die das Kern-Team und all die Ehrenamtlichen hier jedes Jahr leisten, nicht hoch genug schätzen.
14.06.2024: Wir danken allen Wählerinnen bei der Gemeinderatswahl Biberach für ihre Stimmen und ihr Vertrauen. Unser Ziel "Fraktionsstärke" mit 3 Sitzen haben wir so erreichen können. Dies gibt unseren Gemeinderäten Hildegard Ostermeyer, Günter Warth und Oli Lukner die Möglichkeit, auch alle Ausschüsse zu besetzen und somit wirklich mitentscheiden zu können.
14.06.2024: Redebeitrag von Oliver Lukner im Bauausschuss Biberach am 13.06.2024 zur Begründung des Antrags im Wortlaut
12.06.24: Es gab zuletzt viel Kritik an den Beschlüssen zur Gestaltung des Biberacher Marktplatzes. Die Kritik mag teilweise berechtigt gewesen sein, jedoch ist nun ein guter Kompromiss umgesetzt worden, welcher offensichtlich viel Anklang findet.
Nachfolgend finden Sie Stellungenahmen und Pressemitteilungen der FDP Biberach sowie der Gemeinderäte der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach zu jeweils aktuellen Themen.
07.09.2024: Die sommerliche Hitzewelle neigt sich dem Ende. Es zeigte sich im Sommer abermals, dass auch in Biberachs Innenstadt die Hitzegrade ansteigen.
Die bereits geschaffene zusätzliche Begrünung in der Innenstadt verfehlt nicht ihre Wirkung. Doch dieses Thema wurde in den vergangenen Jahren vernachlässigt. Nur helfen hier ideologische Debatten um einzelne Bäume nicht weiter.
31.08.2024: Mit frischem Schwung und großer Motivation beginnt die FDP-Fraktion die neue Arbeitsperiode. Gemeinsam mit den Bürgern, Unternehmen und Betrieben der Stadt möchten wir Biberach zu einer funktionalen, attraktiven und klimaschonenden Stadt voranbringen.
03.08.2024: In Biberach wird das Aufgabenfeld des Baubürgermeisters traditionell von vielen genau beobachtet, kommentiert und kritisch begleitet. Dies ist auch gut so. Gleichzeitig – rückblickend auf viele Jahre – ist es für jeden Amtsinhaber schwierig, diese kritische Begleitung positiv zu stimmen. Die Herausforderungen der nächsten acht Jahre der Amtszeit sind klar:
27.07.2024: Mit Beginn des Schützenfestes erstrahlt unsere Stadt in voller Pracht und begeistert Einheimische und Gäste. Das Schützenfest ist jedes Jahr ein besonderes Ereignis und markiert den Beginn der Sommeraktivitäten. Mit einem abwechslungsreichen Programm, das von traditionellen Schützenumzügen über bunte Fahrgeschäfte bis hin zu stimmungsvollen Auftritten der Trommler- und Fanfarenzüge reicht, ist für jeden Geschmack etwas dabei.
20.07.2024: Der „alte“ Gemeinderat hat „vor d’r Schütza“ seine Arbeit beendet, der neue Gemeinderat beginnt seine Arbeit „nach d’r Schütza“, passend zu den Biberacher Jahreszeiten. Bevor das Neue beginnt, bietet sich immer die Gelegenheit, etwas zurückzuschauen. In diesem Rückblick auf die letzten zwei bis drei Jahre wird deutlich, wie sehr alle kommunalen Vorhaben und Möglichkeiten von den Steuereinnahmen und damit vom Erfolg der Biberacher Firmen abhängen.
13.07.2024: Gerade wurde ein neuer Gemeinderat gewählt und Biberach rüstet und schmückt sich für den Höhepunkt des Jahres. Die Zeiten sind herausfordernd für die Bürgerschaft, für die Unternehmen, für uns alle. Es sind große und komplexe Aufgaben zu bewältigen.
30.05.2024: Der neu gestaltete Platz in der Consulentengasse Biberach wird gut angenommen. Ein weiterer Baum würde auch diesen Platz zusätzlich aufwerten, für mehr Schatten, Grün und Aufenthaltsqualität sorgen. Letzten März hat die FDP Gemeinderatsfraktion das Pfanzen eines Baumes auf diesem Platz beantragt. Es gibt einen zentralen Standort für diesen Baum, der weder den ÖPNV/Lieferverkehr blockiert noch zum Verlust von Parkplätzen führt. Das geht.
21.05.2024: Fragen /Wahlprüfsteine der Schwäbischen Zeitung Biberach zur Gemeinderatswahl Biberach am 09.06.2024 zu den Themen Stadtentwicklung und Mobilität, beantwortet von Oliver Lukner, Kandidat bei der Kommunalwahl und Mitglied der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach.
25.04.2024 Alle Wahlberechtigten haben in einer Demokratie garantierte Möglichkeit, aktiv Einfluss auf die Politik zu nehmen, indem sie an den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen teilnehmen. Diese Wahl ist von entscheidender Bedeutung für die Gestaltung und Entwicklung unserer Gemeinde wie auch der Europäischen Union.
17.04.2024: Die neu ermittelten Lärmschwerpunkte durch den Verkehr in der Stadt Biberach liegen nun vor. Wir rufen die Öffentlichkeit dazu auf, ihre Vorstellungen zur Lärmreduzierung für Anwohner im Mai einzubringen. Laut Lärmaktionsplan sollen die identifizierten Lärmquellen gezielt reduziert werden. Dies kann durch verkehrslenkende Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbegrenzungen oder die Umleitung des Verkehrs auf andere Straßen erfolgen. Zum Beispiel sind diese im Stadtbereich als 30er- bis 40er-Zonen, insbesondere nachts, denkbar.
10.04.2024: Aktuell läuft die „Mobilitätsbefragung Biberach und engeres Umland“, um für einen zukünftigen Klimamobilitätsplan der Stadt mehr Informationen über das Mobilitätsverhalten und die Bedürfnisse der Biberacher Bevölkerung zu erfahren. Die Teilnahme ist online über biberach-riss.de/kmp möglich. Die FDP-Fraktion unterstützt diese Befragung, da die Bürgerinnen und Bürger hier ganz konkret über ihre Lebensrealität sowie über ihre tatsächlichen Anforderungen Auskunft geben können und beteiligt werden.
27.03.2024: Vor genau einem Jahr wiesen wir auf die Verunreinigungen durch achtloses Entsorgen von Zigarettenkippen, Einwegverpackungen und Glas in der Innenstadt hin. Zuletzt
wurde dieses Thema im Bauausschuss auch von Mitgliedern anderer Fraktionen beklagt. Offensichtlich hat sich seither wenig geändert. Die verschmutzten Bereiche, insbesondere bei den Mülleimern an der Bushaltestelle Marktplatz, wurden nicht gereinigt, die Verschmutzung hat sogar weiter zugenommen.
20.03.2024: Die Zukunft der Innenstädte ist eine Herausforderung. Es gilt, den richtigen Ausgleich zwischen Attraktivität und Erreichbarkeit zu finden.
Attraktives zieht Besucher an – aber nur bei einfacher Erreichbarkeit. Das Verkehrsmittel der Wahl, besonders im Winter, ist zumeist das Auto und braucht Parkraum. In der warmen Jahreszeit bringt Platz für Außengastronomie die Attraktivität für Besucher.
Es gilt, Kompromisse und flexible Lösungen zu finden:
13.03.2024: Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben der Landesregierung Baden-Württemberg hat auch die Stadt Biberach einen Kommunalen Wärmeplan erstellt. Dieser Abschlussbericht ist sehr sachlich, fundiert zahlenbasiert, zeigt die Potenziale auf und ist öffentlich, alle Interessierten können ihn über das Ratsinformationssystem Biberach online aufrufen und lesen. Die Einsparung von
Treibhausgasen ist zwingend wichtig.
Wie man in Biberach realistisch zum Ziel der Dekarbonisierung kommt, ist jedoch noch völlig unklar.
06.03.2024: Die aktuellen Entwicklungen im öffentlich geförderten Wohnungsbau in Biberach eröffnen vielversprechende Perspektiven. Die laufenden Bauprojekte zeugen von einer strategischen Ausrichtung, die nicht nur auf Kostenersparnis abzielt, sondern auch auf die Vielfalt und Integration der Bewohnerinnen und Bewohner achtet. Die FDP-Fraktion begrüßt die Investitionen, die sich Biberach leisten kann, um den Wohnungsmangel in der Stadt zu verringern.
28.02.2024: Die ausgewogenen Haushaltsplanungen für die Jahre 2024 und 2025 legen erneut den Fokus auf die Umsetzung des Stiftungszwecks, insbesondere auf die Betreuung und Pflege hilfsbedürftiger Menschen im Bürgerheim sowie in den Kinderkrippen. Es ist leider festzustellen, dass die Einrichtungen des Hospitals unter einem Fachkräftemangel leiden. Mit Zustimmung der FDP-Fraktion wurden daher gezielte Maßnahmen ergriffen, um Fachkräfte zu gewinnen, wie zum Beispiel der Bau von Personalwohnungen für attraktive Arbeitsbedingungen.
21.02.2024: Fastenmarkt, Grünen-Aschermittwoch sowie Bauernproteste und Randale durch Chaoten im Städtle? Überall in Deutschland wurde über die Ereignisse in Biberach berichtet. Für die deutsche Empörungskultur ist das ein gefundenes Fressen. Auch wir wollen, dass der Grünen-Aschermittwoch weiterhin in Biberach stattfinden kann. Die Randale durch Chaoten wie Reichsbürger oder Querdenker sind nicht zu dulden.
14.02.2024: In unserer Stadt blüht ein prächtiger Blumenstrauß an Vereinen, die mit einer Fülle von Angeboten aufwarten. Diese Vereine bieten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, das gesellschaftliche Miteinander und die Kultur zu stärken, ihre Gesundheit zu erhalten, Brauchtum zu pflegen und sich fortzubilden. Zugleich wird durch ihre Aktivitäten das Ehrenamt gefördert, was einen unschätzbaren Beitrag zur Gemeinschaft leistet.
07.02.2024: In der letzten Gemeinderatssitzung galt es nochmals über eine Vorlage zum westlichen Marktplatz abzustimmen. Wir blieben bei unserer Haltung, dem Kompromiss zuzustimmen, zugunsten von Fahrradbügeln und fünf Pflanzkübeln auf einige wenige Parkplätze zu verzichten. Dem Bedürfnis nach mehr Grün, wodurch mehr Schatten und Kühlung in der Innenstadt möglich wird, ist auch an dieser Stelle nachzukommen.
31.01.2024: Wer Anfang des Jahres den Blick Richtung Süden geworfen hat, zumindest bis zur nächsten Kreisstadt, konnte in der Ravensburger Lokalpresse Berichte verfolgen, die dort ein großes Thema sind: Zunehmende Leerstände in der Innenstadt, fast in jeder Straße. Damit sinke die Attraktivität, Besucher blieben aus und es wird eine Abwärtsspirale befürchtet.
24.01.2024: Kein anderes Gremium ist so nah dran am tatsächlichen Geschehen und Wirken vor Ort wie ein Gemeinderat. Es ist wahrscheinlich die spannendste politische Ebene mit direktem Einfluss auf das Gemeinwesen. Kommunalpolitik ist etwas für alle Bürgerinnen und Bürger, die Dinge auf lokaler Ebene für die Menschen vor Ort bewegen wollen – die Herausforderungen sind groß, die Themenfelder weit.
17.01.2024: Wir setzen auf hochwertige Bildung und Betreuung. Wir unterstützen die Entwicklung von Gewerbegebieten und setzen uns für die faire Vergabe von Baugrundstücken an mittelständische Betriebe sowie Großbetriebe ein, um Abwanderung von Arbeitsplätzen zu verhindern. Unsere Politikentwicklung umfasst die Förderung interkommunaler Wohn- und Gewerbegebiete. Die Biberacher Innenstadt bietet eine lebendige Mischung aus Begegnung, Versorgung, Kultur und Genuss.
27.12.2024: Die finanzielle Lage der Stadt zeigt in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 erhebliche Überschüsse im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Diese positive Entwicklung setzt sich voraussichtlich auch in den Jahren 2024 und 2025 fort. Die FDP-Fraktion sieht dies als Bestätigung ihrer Haltung, zunächst die tatsächlichen Einnahmen abzuwarten, bevor Maßnahmen ergriffen werden, die zu einer Belastung der Bürgerinnen und Bürger führen könnten.
20.12.2023: In vielen Bundesligastadien ist „Weihnachtslieder singen“ ein Trend. Man muss jedoch gar nicht so weit fahren, vielmehr fahren an Heiligabend zur Dämmerung ganze Autoschlangen von Nah und Fern Richtung Biberacher Innenstadt. Denn wenn Menschen rund um den Erdball am 24. Dezember darauf warten, dass irgendwann wohl das Christkind kommt, wissen wir in Biberach ganz genau, wann und wo es erscheint: Nach 17.30 Uhr auf unserem Marktplatz. Wahrlich.
12.12.2023: Die Stadt Biberach erfüllt einen langgehegten Bürgerwunsch mit der Einrichtung eines Friedwaldes im südwestlichen Teil des Burrenwaldes. Die Flächen wurden sorgfältig gewählt. Sie sind nicht nur leicht erreichbar, sondern bieten auch ein vielfältiges Baumartenspektrum, das sich ideal für die Ausgestaltung eines Bestattungswaldes eignet.
Diese neue Möglichkeit zur Urnenbestattung ergänzt das bestehende klassische Angebot auf Friedhöfen und bietet eine einzigartige Verbindung mit der Natur.
06.12.2023: Wenn man sich heute die Konzeptionen des Vereins Lilienthal zur Genehmigung einer Jugendkulturhalle Biberach aus dem Jahr 1998 anschaut, ist man im Rückblick erstaunt, welche Vorbehalte und Ängste es gab: Nicht viele waren der Überzeugung, dass eine solche eigenverantwortliche ehrenamtliche Jugendkulturhalle funktioniert. Es hat funktioniert, nun seit 24 Jahren.
29.11.2023: Die Herausforderungen der Stadtwerke mit den drei Sparten Bäder, Parkierung und ÖPNV werden immer größer. In Zeiten eines nie dagewesenen Fachkräftemangels und gewaltiger Energiepreissteigerungen ist es trotzdem gelungen, den Service für die Bürgerschaft auf hohem Niveau aufrecht zu erhalten und ein passables Ergebnis zu erzielen.
22.11.2023: Wenn es bei der Erschließung neuer Baugebiete – wie aktuell in Stafflangen und dann in Ringschnait – mehr Bewerber als Bauplätze gibt, muss man irgendwie auswählen oder auslosen. Biberach verwendet hierzu Richtlinien mit Punktevergabe. Diese so auszugestalten, dass sie sowohl gerichtssicher sind als auch den Menschen gerecht werden, ist schwierig.
15.11.2023: Wir begrüßen den Abschluss der Sanierungs-Maßnahme Wielandstraße. Mögen die Besucher, Flaneure und Verkehrsteilnehmer Freude an der Neugestaltung haben. Kurz vor Weihnachten soll auch die unsägliche Geschichte um die falsche Pflasterverlegung rund um den Ochsenhauser Hof endlich abgeschlossen sein.
02.11.2023: Nach intensiven Diskussionen im Bauausschuss hat die Verwaltung nun für die abschließende Beschlussvorlage zur Neugestaltung des Gigelbergs im Gemeinderat richtig reagiert. Nahezu alle Belange wie fehlende Fahrradabstellplätze, neue Baumpflanzungen, Entsiegelung der großen nördlichen Parkflächen und Beibehaltung der stadtnahen Parkplätze wurden weitestgehend berücksichtigt.
25.11.2023: Die städtische Umweltbeauftragte Lisa Schröder hat im Bauausschuss über den Stand der kommunalen Wärmeplanung in Biberach berichtet.
Die gesetzlichen Vorgaben in 25.10.2023: Baden-Württemberg sehen vor, dass jede Kommune bis Ende 2023 ein solches Konzept vorlegen muss.
15.10.2023: „Fachkräftemangel“ war lange Zeit nur ein Schlagwort in den Medien, doch erleben wir nun auch in Biberach immer mehr dessen Auswirkungen vor Ort, nicht nur in Firmen und Gastronomie. Auch in Kindergärten, insbesondere im Pflegebereich und somit auch im Bürgerheim fehlt es an Fachpersonal.
04.10.2024: Unser Antrag zur Schrägaufstellung wurde auch im Gemeinderat abgelehnt. Dieser war im Zusammenhang mit der Umkehrung der Schrannenstraße zu sehen und hätte die Fahrtrichtung und die Ausfahrt aus den Parkplätzen am Marktplatz besser erkennbar und damit ungefährlicher gemacht.
27.09.2023: Unser vor vier Jahren gestellter Antrag zur Schrägaufstellung der Parkplätze kam erst jetzt zur Abstimmung, blieb jedoch ohne Mehrheit. Die Verwaltung griff im Rahmen des „Platz für Alle“-Prozesses die Gelegenheit auf, beim westlichen Marktplatz eine kostengünstige Übergangslösung für mehr Grün und Platz für Café-Bestuhlung zu schaffen, allerdings bei einer Verringerung der Parkmöglichkeiten.
20.09.2023: Die Gestaltung der Riedlinger Straße war 2022 ein heiß diskutiertes Thema. Der Gemeinderat hat einen Kompromiss gefunden, der neben Radwegen auch Interessen der Anwohner sowie die Existenzen von Gewerbe und Ärzten beachtet – zumindest in den Augen der Gremiumsmehrheit. Doch wohl nicht für alle im Ländle. Während das Regierungspräsidium (RP) der Vorentwurfsplanung 2022 noch zugestimmt hatte, wurden im Juni 2023 weitere Forderungen gestellt, die den Gemeinderatsbeschluss quasi negieren.
02.08.2023: Der Ausbau eines Nahwärmenetzes für die Biberacher Innenstadt geht voran. Die Nahwärme ist eine der zukunftsweisenden Techniken zur Gebäudeheizung über erneuerbare Energien und Biberach ist hier vorne mit dabei. Hierfür geht unser ausdrücklicher Dank an das Baudezernat. Weiter begrüßen wir die Prüfung der Geothermie als Perspektive und den Start einer Machbarkeitsstudie mit Probebohrung 2024.
12.07.2023: Es sind herausfordernde Zeiten, auch die Stadt Biberach muss Einsparungen vornehmen. Doch in den kommenden zehn Schützenfest-Tagen sollte man mal nicht ans Sparen denken, zumindest nicht bei der Lebensfreude, Weltoffenheit, Fröhlichkeit und Verbundenheit.
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Unser Biberacher Ortsvorsitzender Thomas Herrmann oder unsere Gemeideräte Hilde Ostermeyer, Günter Warth und Oliver Lukner antworten Ihnen.